Das Handelsministerium soll von Fall zu Fall prüfen © APA - Austria Presse Agentur

Die USA haben Insidern zufolge Firmen verschiedener Branchen angewiesen, keine Waren mehr ohne Lizenz nach China zu liefern. Bereits erteilte Lizenzen bestimmter Lieferanten seien widerrufen worden, sagten drei mit der Angelegenheit vertraute Personen Reuters. Betroffen seien Designsoftware und Chemikalien für Halbleiter, die Gase Butan und Ethan sowie Werkzeugmaschinen und Luftfahrtausrüstung.

Zu den Herstellern von Software für die elektronische Design-Automatisierung (EDA) gehörten etwa Cadence, Synopsys und Siemens EDA, so ein Insider. Viele Unternehmen hätten in den letzten Tagen Briefe vom US-Handelsministerium erhalten, die sie über die neuen Beschränkungen informierten. Zwei Insider sagten, das Handelsministerium werde Anträge auf Lizenzen für Lieferungen nach China von Fall zu Fall prüfen. Das deutet darauf hin, dass es sich nicht um ein vollständiges Verbot handelt. Es ist noch unklar, ob die neuen Beschränkungen Teil einer umfassenderen Strategie sind, um während einer Pause bei der Einführung höherer Zölle Einfluss auf Handelsgespräche zu gewinnen.

Handelsministerium prüft

Das Handelsministerium erklärte, es prüfe Exporte von strategischer Bedeutung nach China und habe daher in einigen Fällen bestehende Exportlizenzen ausgesetzt oder zusätzliche Lizenzanforderungen verhängt.

Siemens teilte dazu mit, der Konzern "prüft die Auswirkungen der neuen Beschränkungen auf den Export von Electronic Design Automation (EDA)-Software und wird so bald wie möglich weitere Informationen bereitstellen." Synopsys-Chef Sassine Ghazi erklärte gegenüber Analysten, das Unternehmen habe weder ein Schreiben erhalten noch vom Bureau of Industry and Security des Handelsministeriums (BIS), das für die Durchsetzung der Exportkontrollen zuständig ist, etwas gehört. "Wir sind uns der Berichte und Spekulationen bewusst, aber Synopsys hat keine Mitteilung vom BIS erhalten ... Wir haben keinen Brief bekommen", so Ghazi. Synopsys erwirtschaftet etwa 16 Prozent seines Jahresumsatzes mit China.

Das Weiße Haus war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.