Produktpiraterie verursacht Millionenschäden © APA - Austria Presse Agentur
Die heimischen Zollbehörden haben 2025 wieder Tausende illegale Produkte aus dem Ausland abgefangen. In Summe wurden 3.204 Sendungen mit gefälschten Waren aller Art im Gesamtwert von 12 Mio. Euro sowie 4.015 Sendungen mit insgesamt 392.118 illegalen Medikamenten aufgegriffen, wie laut Parlamentskorrespondenz aus dem Produktpiraterie-Bericht des Finanzministeriums hervorgeht. Waren, die unerlaubt in Verkehr gebracht oder nachgebildet werden, schädigen die Wirtschaft.
Die Produktpiraterie-Aufgriffe sanken den Angaben zufolge gegenüber dem Jahr davor um 50 Prozent. Der Rückgang wurde mit verbesserten Kontrollverfahren der Zollbehörden, nicht zuletzt in Kooperation mit der Österreichischen Post, erklärt.
Medikamente via seriös wirkende Internet-Portale
Besonders besorgniserregend sei der Vertrieb von illegalen Medikamenten über "seriös wirkende Onlineportale". Es sei nicht erkenntlich, wie und mit welchen - "möglicherweise gesundheitsgefährdenden" - Inhaltsstoffen die "vermeintlichen Arzneien" zubereitet worden seien. Die Bestellung im Internet sei vergleichsweise einfach. Die beschlagnahmten pharmazeutischen Waren werden hauptsächlich postalisch geliefert. Drahtzieher des Medikamentenhandels sei die organisierte Kriminalität.
Auch bei gefälschten Spielsachen, Kinderpflegeprodukten und Kleidungsstücken orten die Behörden "schwerwiegende gesundheitliche Risiken" und verweisen dabei auf gefährliche Chemikalien und Giftstoffe, Konstruktionsfehler, minderwertige Materialien sowie fehlendes Verständnis für Sicherheitsvorschriften. Überdies werden auch eingetragene Schutzrechte verletzt. Im vorliegenden Bericht verweisen die Behörden in diesem Zusammenhang etwa auf beschlagnahmte Badeenten aus China, die bekannten Comicfiguren ähnlich sahen.
Das Gros der Produkte kommt per Post
Rund 91,3 Prozent der gefälschten Waren, die im abgelaufenen Jahr aufgegriffen wurden, kamen per Post ins Land, 8,3 Prozent über den Luftverkehr. Der hohe Anteil des Postversands sei durch den starken Internetvertrieb von Fälschungen bei Kleidung, Schuhen oder Mobiltelefonen bedingt - der Großteil der Plagiate sei aus Asien versendet worden und dürfte auch dort produziert worden sein, heißt es in dem Bericht weiters.
Im Transitlager des Flughafens Wien/Schwechat sei eine Sendung mit 3.719 Stück gefälschter Waren sichergestellt worden - darunter Parfums, Kosmetikartikel, Spielzeug, Bekleidung, Sportschuhe sowie Taschen, Uhren, Schmuck und Kopfhörer. In diesem Fall seien Originalprodukte im Wert von rund 522.870 Euro gefälscht und die Schutzrechte von 41 Markenrechtsinhabern verletzt worden.
Fälschungen schaden Gutteil der Wirtschaft
Unerlaubt nachgebildete Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen, sind laut Finanzministerium auch für das Wirtschaftswachstum "von zentraler Bedeutung". In der EU entfielen 47 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung (BIP) - immerhin 6,4 Billionen Euro - auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige; im Handel innerhalb der EU-Mitgliedsländer liege der Anteil sogar bei 75 Prozent. In Österreich umfasst der Bereich fast 30 Prozent der Arbeitsplätze und rund 44 Prozent des BIP.
Der Finanzminister muss dem Nationalrat einen jährlichen Bericht über die Anwendung der EU-Produktpiraterie-Verordnung 2014 und des heimischen Produktpirateriegesetzes 2020 mit seinen ergänzenden innerstaatlichen Durchführungsvorschriften vorlegen.