Im Streit über ausbleibende Chiplieferungen des für die Autoindustrie wichtigen Zulieferers Nexperia gibt es nach Angaben von EU-Handelskommissar Maros Šefčovič ermutigende Fortschritte. Wie Šefčovič mitteilte, hat das chinesische Handelsministerium an diesem Samstag gegenüber der Europäischen Kommission bestätigt, dass Ausfuhrverfahren für Nexperia-Chips weiter vereinfacht werden.

Demnach würden Exporteuren Ausnahmen von den Lizenzanforderungen gewährt, sofern erklärt werde, dass die Waren für zivile Zwecke bestimmt seien. "Diese Maßnahme tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft", fügte Šefčovič hinzu.

Hintergrund des Chip-Konflikts ist die Entscheidung der niederländischen Regierung vom 30. September, Nexperia wegen Bedenken gegenüber der chinesischen Muttergesellschaft Wingtech unter staatliche Kontrolle zu stellen. Kurz darauf hatte Peking Exportbeschränkungen für bestimmte Nexperia-Chips verhängt, die auch europäische Autohersteller treffen. Nexperia produziert vor allem Standardchips, die in großen Stückzahlen in der Autoindustrie und in elektronischen Geräten verwendet werden.

Peking fordert weiteres Entgegenkommen der Niederlande

China forderte indes ein deutlicheres Entgegenkommen der Regierung in Den Haag. Die Niederlande hätten noch keine erkennbaren Maßnahmen unternommen, um die Verletzung der Rechte und Interessen chinesischer Firmen zu unterbinden und die Stabilität globaler Lieferketten wiederherzustellen, teilte das Handelsministerium in Peking am Samstag mit.

Die Behörde antwortete laut Mitteilung auf eine Frage zu einem Online-Beitrag des geschäftsführenden niederländischen Wirtschaftsministers Vincent Karremans vom 6. November. Auf X hatte er geschrieben, dass die Niederlande angesichts der konstruktiven Gespräche mit den chinesischen Behörden darauf vertrauten, dass die Lieferungen von Chips aus China nach Europa und in den Rest der Welt in den kommenden Tagen die Kunden von Nexperia erreichen würden.

Chinas Handelsministerium forderte, dass die Darstellung der Niederlande nicht nur bei Worten bleibe, sondern so bald wie möglich konstruktive Pläne nach sich ziehe. Den Haag solle außerdem damit aufhören, sich über administrative Wege in Angelegenheiten von Unternehmen einzumischen. Peking habe der Bitte des niederländischen Wirtschaftsministeriums zugestimmt, Vertreter für Beratungen nach China zu schicken, hieß es.