Einnahmen aus Mineralölsteuer rückläufig © APA - Austria Presse Agentur
Die Einnahmen Österreichs aus der Mineralölsteuer (MÖSt) dürften 2024 um rund 200 Mio. Euro gesunken sein, schreibt der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) unter Berufung auf Zahlen des Finanzministeriums. Während diese an den Benzin- und Dieselverbrauch gekoppelte Abgabe seit ihrem Höchststand vor der Coronakrise gesunken ist, steigen die Sanierungskosten für das österreichische Straßennetz, vergleicht der VCÖ.
In absoluten Beträgen liege das Mineralölaufkommen 2024 um 600 Mio. Euro niedriger als 2019, vor der Coronakrise. Dazu komme, dass durch die Inflation das eingenommene Geld in dieser Zeitspanne um etwa 25 Prozent an Wert verloren habe, rechnet der VCÖ vor. Gleichzeitig seien die Kosten für den Erhalt der Straßen, Brücken und Tunnel aber deutlich gestiegen, einerseits aufgrund des Alters der Infrastruktur, andererseits wegen steigender Klimakosten etwa durch Extremereignisse wie Überflutungen oder Muren.
Instandhaltungskosten auf Autobahnen und Schnellstraßen um 77 Prozent höher
Alleine bei Autobahnen und Schnellstraßen waren die Instandhaltungskosten 2023 mit 874 Mio. Euro um 77 Prozent höher als 2019 mit damals 494 Mio. Euro, vergleicht der VCÖ unter Verweis auf Zahlen der Autobahnfinanzierungsgesellschaft Asfinag.
Unverändert ein Dorn im Auge ist dem VCÖ, dass Diesel weniger hoch besteuert wird als Benzin. Dieses sogenannte "Dieselprivileg" habe im Vorjahr rund 560 Millionen Euro ausgemacht und sei "weder ökonomisch noch ökologisch betrachtet gerechtfertigt". Dazu komme, dass Elektroautos nun höher besteuert werden, das stehe "auch im Widerspruch zu Österreichs Energie- und Klimazielen", schreibt der VCÖ in einer Aussendung.
Keine MÖSt-Anpassung seit 2011
Die Mineralölsteuer, die einen Fixbetrag je getanktem Liter beträgt, sei seit 2011 nicht mehr angepasst worden. Die Inflation habe sich seither aber auf rund 50 Prozent summiert. Die Mineralölsteuer auf einen Liter Diesel sei seit 2011 mit 39,7 Cent um 8,5 Cent niedriger als auf Benzin. Die MÖSt ist nicht zweckgebunden für den Straßenbau oder -erhalt.