Große Runde in Sattledt © APA - Austria Presse Agentur
Mit einem "Made in Europe Bonus" wollen die Grünen Firmen unterstützen, die bei Photovoltaik (PV) auf europäische Wertschöpfung setzen. Klimaministerin Leonore Gewessler möchte dies durch eine Änderung im Erneuerbaren Ausbau Gesetz (EAG) erreichen. Dafür braucht sie allerdings eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Thema war der Bonus wohl auch beim "Standortgipfel" mit Regierungsmitgliedern am Donnerstag, bei dem die ÖVP-Vertreter allerdings eher die EU in der Pflicht sahen.
Gelten soll der "Made in Europe Bonus" bei den Investitionsförderungen über das Erneuerbaren Ausbau Gesetz, so Gewessler. Konkret sollen Unternehmen "ein Top-up auf ihre Investitionsförderung" erhalten, wenn sie einen Mindestanteil an europäischen Komponenten in ihren Photovoltaikanlagen nachweisen können. Der Bonus solle bis zu 10 Prozent der Förderungen betragen, skizzierte Gewessler ihre Vorstellungen in einer Presseaussendung. "Mit dem Bonus unterstützen wir Unternehmen in Österreich und Europa und fördern so die heimische Wertschöpfung", ist sie überzeugt.
Gewessler war am Donnerstag auch bei einem Standortgipfel mit zahlreichen Vertretern der Bundesregierung in Sattledt mit am Tisch. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) und Gewessler trafen sich am Standort des oberösterreichischen Technologieunternehmens Fronius mit Vertretern aus der Wirtschaft, allen voran Fronius-CEO Elisabeth Engelbrechtsmüller-Strauß. Sie hatte zuletzt immer wieder beklagt, dass die PV-Industrie - Fronius ist auf Wechselrichter spezialisiert - mit chinesischer Konkurrenz zu kämpfen habe.
Nach der eineinhalbstündigen Runde hinter verschlossenen Türen - Gewessler war beim Pressebriefing nicht dabei - stellte Kogler die mögliche Prämie für europäische Produkte in den Raum. "Das könnte man für ganz Europa machen, da könnten wir aber auch in Österreich vorangehen", findet er und gibt sich optimistisch: "Wir schaffen das sicher in Österreich, wenn wir es gemeinsam wollen."
Nehammer zeigte sich allerdings bezüglich eines nationalen Vorpreschens zurückhaltend: "Wir sind dabei diese Initiative europäisch anzustoßen und der Standortgipfel ist der Auftrag an den Wirtschaftsminister, hier Möglichkeiten zu finden, das umsetzen zu können." Für Nehammer brauche es eine europäische und eine nationale Ebene: Er forderte eine "Kurskorrektur" in der EU, "weg von Regulierungen". Auch der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) pochte darauf, dass in Europa "wieder mehr Innovation" zugelassen werden müsse.
Wirtschaftsminister Kocher will sich "in den kommenden Wochen und Monaten mit Expertinnen und Experten, Unternehmen und Sozialpartnern zu einzelnen Themenbereichen" zusammensetzen und anschließend "konkrete Vorschläge für die nächste EU-Legislaturperiode zusammenfassen und präsentieren", kündigte er via Presseaussendung an.
Engelbrechtsmüller-Strauß zeigte sich nach der ersten Runde in ihrem Haus zufrieden, dass man gehört worden sei. Den "Made in Europe Bonus" hält sie für einen guten Weg. "Um im Bereich der erneuerbaren Technologien künftig stärker die Ausbauziele an europäische Wertschöpfung zu koppeln, muss es möglich sein, Zukunftstechnologien Made in Europe auch stärker zu fördern als vergleichbare Produkte Made in China", fordert sie.