Eurogruppe will noch nicht über Dijsselbloem entscheiden

20. März 2017
Dijsselbloems Zukunft als Eurogruppen-Chef ist ungewiss © APA - Austria Presse Agentur

Die Euro-Finanzminister wollen vorerst nicht über einen möglichen Nachfolger für Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem entscheiden. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sagte am Montag in Brüssel, der Niederländer mache seine Arbeit "sehr gut", und seine Amtszeit dauere noch bis 2018.

Dijsselbloems Sozialdemokraten hatten bei den Parlamentswahlen in der vergangenen Woche jedoch eine herbe Niederlage einstecken müssen. Die Chancen sind daher groß, dass die künftige Koalitionsregierung ohne Sozialdemokraten auskommen wird. Dann müsste der Niederländer sein Amt als Finanzminister abgeben - und mit großer Wahrscheinlichkeit auch den Vorsitz der Eurogruppe.

Zwar steht nirgends explizit geschrieben, dass der Eurogruppen-Chef ein amtierender Finanzminister sein muss, doch laut EU-Diplomaten ist alles andere äußerst unwahrscheinlich.

Der Niederländer selbst hat jedoch noch Hoffnung. Er erklärte, es sei noch zu früh darüber zu sprechen, ob die Bildung einer neuen Regierung in Den Haag abgeschlossen sei, bevor sein Mandat im Jänner ende. In der Tat dürfte die Regierungsbildung schwierig werden, da mehrere Parteien daran beteiligt sind.

Dijsselbloem sieht sich als Finanzminister auf (beschränkte) Zeit. "Wollen wir realistisch sein. Mein Amt als Finanzminister wird höchstwahrscheinlich auslaufen. Ich bin jetzt nur noch Finanzminister in einer Übergangsfunktion", erklärte er. Während der Zeit der Regierungsbildung in den Niederlanden werde er "natürlich weiterhin Vorsitzender der Eurogruppe bleiben". Er sei von den Mitgliedern der Eurogruppe gewählt worden, "somit läuft mein Mandat bis Jänner 2018". Sollte es eine zeitliche Lücke geben zwischen der Bildung der neuen niederländischen Regierung und Jänner 2018, "weiß ich noch nicht, was dann geschehen sollte".

Mit der Personalie Dijsselbloem wurden jedenfalls wieder Stimmen laut, die sich einen permanenten Vorsitz der Eurogruppe vorstellen könnten. Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling äußerte sich jedoch skeptisch zu dieser Idee. Diese Diskussion gebe es schon länger, sie sei aber "bisher nicht von Erfolg gekrönt". Er glaube, "dass es gut ist, wenn amtierende Finanzminister die Gruppe führen".

Schelling erinnerte zudem daran, dass "beim letzten Mal auch andere Kandidaten als Dijsselbloem" angetreten seien, und "ich nehme an, die werden auch wieder ins Rennen gehen". Aber derzeit wolle er nicht spekulieren.

Die Rede ist etwa vom spanischen Wirtschaftsminister Luis de Guindos. Dieser war beim letzten Mal gegen den Niederländer angetreten. Doch auch Schelling selbst wird neben de Guindos und dem Slowaken Peter Kazimir als Alternative zu Dijsselbloem gehandelt.

Der 50-jährige Dijsselbloem ist seit 2013 Eurogruppen-Chef. Sein Mandat war im Juli 2015 um nochmals zweieinhalb Jahre verlängert worden und endet regulär am 1. Jänner 2018.